Zur Regulierung von digitalen Plattformen in der Schweiz
Ein Projekt des Digital Policy Alert, unterstützt durch die Stiftung Mercator Schweiz
Über das Projekt
Willkommen auf der Webseite zur Schweizer Plattformregulierung des Digital Policy Alert.
Die Schweiz diskutiert zur Zeit ein Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG), nach dem Vorbild des Digital Services Act der Europäischen Union. Unser Ziel ist es, die anstehende Vernehmlassung zur Schweizer Plattformregulierung aktiv zu begleiten und zu einer bewussten Regelsetzung beizutragen.
Wir unterstützen einen breiten Diskurs hierzu mit drei Ressourcen:
-
ein innovatives Tool
-
eine Serie von Analysen
-
eine Reihe von Veranstaltungen
Gemeinsam mit Partnerorganisationen ermöglichen wir eine informierte Debatte zwischen Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Medien und Forschung. Das Projekt wird durch die Stiftung Mercator Schweiz unterstützt.
Über die Vorlage
Regierungen weltweit regulieren digitale Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen, wie Facebook, TikTok und Google. Allein seit 2020 hat Digital Policy Alert fast 2’000 solche Regulierungsentwicklungen dokumentiert. Als Musterbeispiel für ein umfassendes Regelwerk gilt der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union. Gemäss der Weisung des Bundesrats soll der DSA, wo sinnvoll, auch der Schweiz als Vorbild dienen.
Nun hat die Schweiz hat eine einzigartige Chance, die Rahmenbedingungen für Plattformen bewusst neu zu setzen. Am 29. Oktober 2025 hat der Bundesrat den Vorentwurf und erläuternden Bericht für das Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) veröffentlicht. Die Vernehmlassung läuft bis am 16. Februar 2026.
Die Ressourcen auf dieser Seite unterstützen dich bei der Meinungsbildung zur Vorlage durch ein Online-Tool und zahlreiche Analysen. Unser Ziel ist die Förderung eines eines breiten Diskurses zur Regulierung von Kommunikationsplattformen.
Analysiere den Text selbst
Mit unserem kostenfreien Tool kannst du die Vorlage untersuchen und mit dem EU Digital Services Act vergleichen. Nutze diesen Link oder melde dich an (Username und Passwort: plattformregulierung).
Lies und durchsuche den Schweizer Vorentwurf
Lies und durchsuche den EU Digital Services Act
Vergleiche die beiden Texte Seite an Seite
Lies den Vorentwurf mit dem erläuternden Bericht des Bundesrats
Lies unsere Analysen
Die Schweizer Plattformregulierung und der EU Digital Services Act - Ein Überblick. Verstehe in Kürze die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Vorlagen im Hinblick auf den Geltungsbereich, die Pflichten, sowie die Aufsicht und Sanktionen.
In den kommenden Wochen veröffentlichen wir detaillierte, neutrale Analysen in diesen Themenbereichen, die:
-
die Problemstellung mit einem konkreten Beispiel veranschaulichen;
-
den Ansatz der Schweizer Vorlage erklären;
-
diesen Ansatz mit dem EU Digital Services Act vergleichen; und
-
anhand unserer Datenbank zur globalen Plattformregulierung Kontext liefern.
Unsere Veranstaltungen
In den kommenden Monaten veranstalten wir eine Reihe von Veranstaltungen, die online und in Person stattfinden.
Kontakt
Interessiert?
Schreib uns bitte ungeniert für eine kurze Demo und informellen Austausch: tommaso.giardini@sgept.org